Leere Signifikanten Fantasies have to be unrealistic.

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Posts tagged Demokratie

Warum Politik-Blogs nicht funktionieren
on 21/07/2008 - like it?

Es schreibt Patsy Jones:

Und die die das Talent haben und einfach nur schreiben wollen, die wollen sich nicht festlegen und damit nehmen sie ihrem Geschriebenen die Möglichkeit, irgendwie eingeordnet werden zu können. Ich hab mir oft gedacht, wenn ich Ahnung von hätte, dann wäre ich die perfekte Anlaufstelle für politisch interessierte 16jährige.

Und genau an dieser Nahtstelle zwischen der Diskussion zum Thema Politblogger und der zum Thema “Funktionieren von Blogs” liegt das Körnchen Realität. Jeder könnte bloggen. Einige tun es. Warum nicht die Politiker, oder nur wenige?

Bei der derzeitigen Arbeitsbelastung eines durchschnittlichen Kommunalpolitikers und den einschlägigen Verordnungen wird es schwer, aus der politischen Praxis von Rats- und Ausschusssitzungen, Treffen und Gesprächen zu schreiben. Außer er will schreiben. Der Lehrer wird kommen, wenn der Schüler bereit ist. Vorher muss der Blogger als Autor sterben. Alles andere bleibt Wahlkampfblog, befüllt von den Mitarbeitern, oder nebenbei.

Wie sieht denn die Realität aus. Ganze Fraktionen tagen (wie die Linksfraktion im Stadtrat zu ) im Geheimen (nur die Fraktionäre dürfen teilnehmen), Kommissioen und Ausschüsse ebenso (Parlamentarische Kontrollkommission, aber auch Informationen in Stadträten). Den meisten Kommunal-, Landes- und Bundespolitikern sind Computer, das Netz und gar Blogsoftware eher fremd.

Reichstag, innenOb es möglich ist, mit den Möglichkeiten des Netzes etwas an dieser Situation zu ändern? Sicherlich. Weil jeder einzelne einfacher seine Meinung einbringen kann, weil dies normal sein wird - wird Wahlkampf 2009 bereits bei youtube, anyVZ und facebook stattfinden, es wird von Kandidaten geben und alle Möglichkeiten des Netzes werden ausgenutzt werden. Glaubt ihr nicht? Wartet es ab. Nicht von allen Kandidaten vielleicht, aber von vielen.

Klingt zynisch, oder? Es wird das Problem nicht lösen, das die parlamentarische mit sich bringt: sind wie Crack für Parlamentarier (als Währung innerhalb des Systems), schließlich wollen sie wieder gewählt werden. bringen solang ein Thema oder eine Kandidatin interessant ist - und nur wenige interessieren sich für die Verkehrsregelung der Schifffahrsstraßen im ostdeutschen Kanalgewässergebiet - und ja, so etwas wird im Bundestag behandelt.

Wie war das mit dem Schwein?

(Bildquelle: Flickr Wolfgang Staudt

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Grundgesetz und so.
on 28/04/2008 - like it?

Am 23. Mai 1949 wurde das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland ratifiziert. Seit dem 3. Oktober 1990 gilt es auch für das Beitrittsgebiet, also die Länder die dem Grundgesetz verspätet beigetreten sind - der ehemaligen DDR eben.

Just am 23. Mai 2008, also genau 59 Jahre nach Ratifizierung des Grundgesetzes wird der Bundesrat voraussichtlich über den VerfassungsVertrag von Lissabon (Links & Kommentare)beraten und ihm wahrscheinlich zustimmen. Das ist wohl dann doch keine , über die Abzustimmen der §146 dem “deutschen Volke” überwiesen hat. (more…)

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This has a power over us
on 26/03/2008 - like it?

Wenn jetzt schon die ganzen Folgen online sind (hier), kann man ja auch seine Gedanken aufschreiben.

Gerade schaue ich mir die Folge “Something Wall-Mart This Way Comes” (Episode 809) die sich mit Superstoreketten wie Wal(l)Mart im allgemeinen und der Kritik am Konsumfetischismus im besonderen beschäftigt (link, via): (more…)

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kurz zwischendurch: Besetzung der SPD Geschäftsstelle
on 30/01/2008 - like it?

Der gestern vorgelegte Gesetzesentwurf hat Studierende heute in die SPD Geschäftsstelle in getrieben, um an die SPD zu appellieren, sich ihrer sozialdemokratischen Gründsätze bewußt zu werden. Wie ich gerade erfahren habe, haben am heutigen Nachmittag die Geschäftsstelle des SPD-Unterbezirks besetzt.

In einem zweiseitigen Forderungspapier, das dem StudentInnenRat per Fax zugestellt wurde, fordern die die sofortige Rücknahme des Entwurfes über das Gesetz der Hochschulen in und gleichzeitig die Erarbeitung eines neuen Gesetzentwurfs mit mehr Mitbestimmung und für alle GruppenvertreterInnen an sächsischen Hochschulen.

Das komplette Forderungspapier findet hier sich (PDF)!

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Dreizehn Versuche über Lenin — Leseprotokoll
on 29/01/2008 - like it?

This entry is part 1 of 1 in the series Die Revolution steht bevor

Eines der berauschendsten das ich in den letzten 3 Jahren gelesen habe ist sicherlich “Die Revolution steht bevor - Dreizehn Versuche über Lenin” von Slavoj Zizek. Es gehört sogar zu den einzigen Büchern, die ich immer wieder verleihen würde. Das mache ich höchst selten, hüte ich doch den Rest wie meinen persönlichen, Einen Ring. Es folgt, in loser Reihe, das Leseprotokoll des Buches, mit eigenen Gedanken gespickt, eingearbeiteten Links und Fragen, um deren Antworten ich immer noch verlegen bin. Wie immer gibt es auch einen Zettelkasten dafür. (more…)

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