Leere Signifikanten Fantasies have to be unrealistic.

Warum Politik-Blogs nicht funktionieren
on 21/07/2008 - like it?

Es schreibt Patsy Jones:

Und die die das Talent haben und einfach nur schreiben wollen, die wollen sich nicht festlegen und damit nehmen sie ihrem Geschriebenen die Möglichkeit, irgendwie eingeordnet werden zu können. Ich hab mir oft gedacht, wenn ich Ahnung von Politik hätte, dann wäre ich die perfekte Anlaufstelle für politisch interessierte 16jährige.

Und genau an dieser Nahtstelle zwischen der Diskussion zum Thema Politblogger und der zum Thema “Funktionieren von Blogs” liegt das Körnchen Realität. Jeder könnte bloggen. Einige tun es. Warum nicht die Politiker, oder nur wenige?

Bei der derzeitigen Arbeitsbelastung eines durchschnittlichen Kommunalpolitikers und den einschlägigen Verordnungen wird es schwer, aus der politischen Praxis von Rats- und Ausschusssitzungen, Treffen und Gesprächen zu schreiben. Außer er will schreiben. Der Lehrer wird kommen, wenn der Schüler bereit ist. Vorher muss der Blogger als Autor sterben. Alles andere bleibt Wahlkampfblog, befüllt von den Mitarbeitern, oder nebenbei.

Wie sieht denn die Realität aus. Ganze Fraktionen tagen (wie die Linksfraktion im Stadtrat zu Leipzig) im Geheimen (nur die Fraktionäre dürfen teilnehmen), Kommissioen und Ausschüsse ebenso (Parlamentarische Kontrollkommission, aber auch Informationen in Stadträten). Den meisten Kommunal-, Landes- und Bundespolitikern sind Computer, das Netz und gar Blogsoftware eher fremd.

Ob es möglich ist, mit den Möglichkeiten des Netzes etwas an dieser Situation zu ändern? Sicherlich. Weil jeder einzelne einfacher seine Meinung einbringen kann, weil dies normal sein wird - wird Wahlkampf 2009 bereits bei youtube, anyVZ und facebook stattfinden, es wird Blogs von Kandidaten geben und alle Möglichkeiten des Netzes werden ausgenutzt werden. Glaubt ihr nicht? Wartet es ab. Nicht von allen Kandidaten vielleicht, aber von vielen.

Klingt zynisch, oder? Es wird das Problem nicht lösen, das die parlamentarische Demokratie mit sich bringt: Aufmerksamkeit sind wie Crack für Parlamentarier (als Währung innerhalb des Systems), schließlich wollen sie wieder gewählt werden. Blogs bringen Aufmerksamkeit solang ein Thema oder eine Kandidatin interessant ist - und nur wenige interessieren sich für die Verkehrsregelung der Schifffahrsstraßen im ostdeutschen Kanalgewässergebiet - und ja, so etwas wird im Bundestag behandelt.

Wie war das mit dem Schwein?

(Bildquelle: Flickr Wolfgang Staudt

Tags: Aufmerksamkeit, Blogs, Demokratie, Parlament, Politik, Politikmodi

Grundgesetz und so.
on 28/04/2008 - like it?

Am 23. Mai 1949 wurde das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland ratifiziert. Seit dem 3. Oktober 1990 gilt es auch für das Beitrittsgebiet, also die Länder die dem Grundgesetz verspätet beigetreten sind - der ehemaligen DDR eben.

Just am 23. Mai 2008, also genau 59 Jahre nach Ratifizierung des Grundgesetzes wird der Bundesrat voraussichtlich über den VerfassungsVertrag von Lissabon (Links & Kommentare)beraten und ihm wahrscheinlich zustimmen. Das ist wohl dann doch keine Verfassung, über die Abzustimmen der §146 dem “deutschen Volke” überwiesen hat. (more…)

Tags: Berlin, Demokratie, Deutschland, Die Linke., Esra, Europa, Google, LAG Bürde, Lesen, Parlament, Partei, Politik, Poulantzas, Sachsen, Staatsverständnis, Verfassung, Volk, Volksentscheid, Wirtschaft, Wissen

Kühe 3
on 21/03/2008 - like it?

Einige Zeit vergangen ist das Bürgerbegehren in Leipzig ja bereits, die komunalpolitischen Debatten in der Stadt gehen entsprechend weiter. Während die Stadt bisher an einem Haushalt arbeitet, beschäftigen sich Teile der Bürgerinitiative, von deren Aktivität das Begehren seinen Ausgang nahm mit der zukünftigen Entwicklung der Stadt, hierin widerum unterstützt von der Partei Die Linke. (more…)

Tags: Bürgerbegehren, CSS, Die Linke., Die Linke. Leipzig, Egotronic, Europa, Gentrification, Informationen, Kant, Kühe, Leipzig, Parlament, Partei, Privatisierung, Rekommunalisierung

Dreizehn Versuche über Lenin — Leseprotokoll
on 29/01/2008 - like it?

Eines der berauschendsten Bücher das ich in den letzten 3 Jahren gelesen habe ist sicherlich “Die Revolution steht bevor - Dreizehn Versuche über Lenin” von Slavoj Zizek. Es gehört sogar zu den einzigen Büchern, die ich immer wieder verleihen würde. Das mache ich höchst selten, hüte ich doch den Rest wie meinen persönlichen, Einen Ring. Es folgt, in loser Reihe, das Leseprotokoll des Buches, mit eigenen Gedanken gespickt, eingearbeiteten Links und Fragen, um deren Antworten ich immer noch verlegen bin. Wie immer gibt es auch einen Zettelkasten dafür. (more…)

Tags: Bücher, Buch, Demokratie, Frieden, Kant, Kapitalismus, Lesen, Parlament, Sozialdemokratie, Theorie

Zettelkasten Die Revolution steht bevor - Zizek
on 29/01/2008 - like it?

P9: Es handelt sichum den radikeln Imperativ, den bürgerlichen Staat, und das heißt den Staat als solchen, zu zerschmettern und eine neue kommunale gesellschaftliche Form zu entwickeln, ohne eine stehende Armee, Polizei oder Bürokratie, bei der alle sich an der Klärung gesellschaftlicher Fragen beteiligen können.

P13: Bei Lenin, wie bei Lacan, la révolution ne s´autorise que d´elle-mème: man sollte den revolutionären Akt durchführen, der nicht vom großen Anderen autorisiert wird - die Furcht, “zu früh” an die Macht zu gelangen, die Suche nach einer Garantie ist die Furcht vor dem Abgrund der Tat / des Aktes.

P16: Und ist diese Argumentation, diese grundlegende Einstellung heute nicht aktuelle denn je zuvor? Leben nicht auch wir in einem Zeitalter, in dem der Staat und seine Apparate, einschließlich der politisch Handelnden, immer weniger in der Lage sind, die Schlüsselthemen zu artikulieren? Die Illusion von 1917, daß die drängenden Probleme, denen sich Rußland gegenübersah (Frieden, Landverteilung usw.), sich durch “legale” parlamentarische Maßnahmen hätten beheben lassen, entspricht in etwa der heutigen Illusion, die ökologische Bedrohung ließe sich dadurch lösen, daß man die Logik des Marktes auf den Umweltschutz anwendet (indem man die Umweltverschmutzer den Preis für den von ihnen verursachten Schaden entrichten lässt).

I. Das Recht auf Wahrheit

P17: Mehr denn je zuvor sollte man sich an Walter Benjamins Mahnung erinnern, das es nicht genügt zu fragen, wie sich eine bestimmte Theorie (oder Kunst) im Hinblick auf den Klassenkampf verhält, sonder auch, wie sie innerhalb eben dieses Kampfes funktioniert.

P18: Die vorrangige Aufgabe besteht heute darin, der Versuchung zu handeln, direkt einzugreifen und die Dinge zu ändern (die unweigerlich in einer Sackgasse endet: “Was kann man schon gegen das globale Kapital tun?”) zu widerstehen und statt dessen die hegemonialen ideologischen Koordinaten selbst in Frage zu stellen. (…) Folgt man heute dem Aufruf zu handeln, so vollzieht sich die Handlung bzw. dieser Akt nicht im leeren Raum, sondern innerhalb der hegemonialen ideologischen Koordinaten.

P19: Alle diese beherzten, humatiären, politisch korrekten usw. Aktivitäten lassen sich auf die Formel bringen “Lasst uns ständig irgend etwas verändern, damit insgesamt alles beim Alten Bleibt!” (…) Wenn die “Cultural Studies ” den Kapitalismus kritisieren, dann tun sie dies auf die für die liberale Hollywoodparanoia typische Weise: Der Feind ist das System, die versteckte Organisation, eine anti-demokratische “Verschwörung”, nicht der Kapitalismus und die Staatsapparate.

P22 (…) liberale Toleranz ist eine Reprodution des elementaren “postmordernen” Phänomens, Zugang zu einem seiner Substanz beraubten Objekt zu haben. Wir können Kaffee ohne Koffein genießen, Bier ohne Alkohol, Sex ohne direkten Körperkontakt - und genauso ist auch der ethnische Andere ohne seine Andersheit zu haben.

P23 Und auch wenn es so scheinen mag, als tadele er (”für sich”) den gläubigen Anderen wegen des spezifischen Inhalts seines Glaubens, ist das, was ihn (”an sich”) tatsächlich beunruhigt, die Form des Glaubens als solche.

Links:

http://www.marxists.org/reference/subject/philosophy/works/ot/zizek1.htm
http://www.lacan.com/repeatlenin.htm
http://www.lacan.com/replenin.htm

Tags: Frieden, Kapitalismus, Kunst, Lacan, Lob, Marx, Parlament, Polizei, Themes, Theorie